Allgemeine Geschäftsbedingungen
der EducDesign S.A., Bettembourg, Luxembourg für die Nutzung von VirtuaLib

1. Geltungsbereich
   Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Werke, Leistungen und Dienste, die EducDesign S.A., Luxembourg (im Folgenden Anbieter) bezüglich der von ihr entwickelten VirtuaLib-Software entgeltlich oder unentgeltlich gegenüber Nutzern erbringt. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen haben keine Geltung, sofern der Anbieter sich mit diesen nicht schriftlich einverstanden erklärt.
2. Geschäftsgegenstand
   Der Anbieter stellt allen Internet-Nutzern im Rahmen der folgenden Geschäftsbedingungen seinen VirtuaLib-Service und die hiermit verbundenen weiteren Leistungen zur Verfügung. VirtuaLib dient zur Verwaltung von Bibliotheken im privaten, öffentlichen, schulischen und betrieblichen Bereich.
   Um dies zu ermöglichen, bietet VirtuaLib den Nutzern die Möglichkeit, eine eigene Bibliothek mit Ausleihbetrieb aufzusetzen und zu verwalten, Mitglieder anzulegen, eine online Webpräsenz der Bibliothek zu haben.
   Folgende Funktionalitäten sind enthalten:
   • Bestandshaltung und -verwaltung von Büchern
   • Mitgliederverwaltung
   • Leihbetrieb
   • Webpräsenz der Bibliothek
   
   
3. Nutzungsberechtigung / Preise
   Die Internet-Nutzung von VirtuaLib und Eröffnung einer Bibliothek hierunter ist grundsätzlich jedem gestattet. Der Anbieter unterscheidet bei der Nutzung von VirtuaLib zwischen unentgeltlicher und entgeltlicher Nutzung.
   
   Testzeitraum:
   Virtualib kann während 30 Tagen vollumfänglich getestet werden.
   Nach dem Testzeitraum muss der Kunde sich, gemäss Konditionen der offerierten Nutzungslizenzen, für eine unentgleltliche Nutzung bzw. eine entgeltliche Nutzung entscheiden.
   
   Unentgeltliche Nutzung:
   Die unentgeltliche Nutzung, gemäss Kickoff-Promo, erlaubt es Virtualib mit allen Funktionen und zeitlich unbegrenzt zu nutzen.
   (siehe Nutzungsbedingungen)
   
   Entgeltliche Nutzung
   Ab einer Nutzungszeit von mehr als 30 Tagen ist eine kostenpflichtige Lizenz erforderlich, um Virtualib weiter nutzen zu können.
   Die Lizenz umfasst mindestens ein Jahr Nutzungsdauer.
   
   Auf der Website www.virtualib.net werden in der Rubrik "Varianten" die Spezifikationen der unterschiedlichen Lizenzen aufgeführt:
   • Maximale Anzahl der Bücher in der Datenbank
   • Maximale Anzahl der Ausleihe und Rückgaben pro Monat. Alle Statusänderungen in beiden Richtungen werden kumuliert gezählt. Der Zähler wird am ersten Tag des Kalender-Monats zurückgesetzt. Ungenutzte Status-Änderungen können nicht auf den folgenden Monat übertragen werden.
   • Monatliche Nutzungsgebühr. Die monatliche Nutzungsgebühr wird für 12 Monate im voraus abgerechnet und beglichen.
   
   Die Freischaltung für ein entgeltpflichtiges VirtuaLib erfolgt während den nächsten 2 Werktagen nach dem Lizenzierungsantrag und nach Eingehen der Bezahlung. Das Entgelt für die gewählte Nutzungsdauer wird vom Tage der Freischaltung an berechnet. Sinkt der Umfang der Nutzung im Verlauf des jeweiligen Zeitraums unter die Maximal-Spezifikationen einer günstigeren Lizenz oder stellt der Lizenznehmung dir Nutzung ein, so ist eine Rückerstattung der Gebühren für den laufenden Lizenzvertrag ausgeschlossen.
   
   Einen Monat vor Ablauf einer gültigen Lizenz hat der Bibliotheksgründer die Möglichkeit seine Lizenz durch erneute Zahlung zu verlängern. Gebührenänderungen bleiben vorbehalten.
   
   Ist eine Lizenz abgelaufen, behält sich der Anbieter vor, die Bibliothek abzuschalten. Weiterhin behält sich der Anbieter vor, einen Monat nach Ablauf einer gültigen Liznenz den eventuell noch vorhandenen Datenbestand einer Bibliothek zu löschen. Er ist bemüht, dies dem Nutzer zuvor per E-Mail anzukündigen.
   
   Wir behalten uns das Recht vor, Bibliotheken, die im Rahmen von Promo-Angeboten angelegt wurden, und die zum Ende des Promo-Angebotes weniger als 10 Bücher enthalten zu löschen. Diese Maßnahme dient dazu, Bibliotheken die zu Testzwecken angelegt worden sind und anschließend keine weitere Nutzung erfahren aus dem System zu löschen um sog. Testleichen auf dem Server zu vermeiden. Alle Bibliotheken für welche eine Lizenz bezahlt wurde sind natürlich von dieser Löschmaßnahme ausgenommen.
4. Art und Weise der Nutzung
   Vertragspartner, Lizenznehmer und Verantwortlicher für die gesamte Bibliothek, die verbreiteten Inhalte und die Einhaltung dieser Geschäftsbedingungen durch alle Bibliotheksnutzer ist der jeweilige Bibliotheksgründer, der sich bei Nutzungsbeginn mittels Anmeldeformular registriert hat. Mit Absendung der Anmeldung erklärt der Bibliotheksgründer, dass er für sich selbst und stellvertretend für alle Nutzer diese Geschäftsbedingungen anerkennt, und somit kommt der Vertrag zustande.
   
   Die Einstellung und Verbreitung jedweden Materials, das gegen luxemburgische Gesetze, insbesondere Strafgesetze verstößt, sowie die Versendung von Nachrichten oder sonstigem Material, das gegen das Gesetz des jeweiligen Empfängerlandes verstößt, ist untersagt. Verletzt ein Nutzer diese Regel, wird das gesamte Team unverzüglich, ohne Vorankündigung und unter Verlust aller Daten ausgeschlossen. Stellt der Anbieter fest, dass eine Bibliothek Kettenbriefe sowie Massen- oder Werbemails über VirtuaLib versendet, hat er das Recht, das Team sofort zu löschen und alle gespeicherten Daten zu vernichten. Das Geltendmachen von Schadensersatzansprüchen für derartige Fälle bleibt vorbehalten.
   
   Der Anmelder verpflichtet sich, den Anbieter von sämtlichen Schadensersatzforderungen freizustellen, die von Dritten aufgrund einer Schädigung durch ein Team in Verbindung mit der Nutzung von VirtuaLib gegen den Anbieter erhoben werden.
   
   Alle Lizenznehmer verpflichten sich, das Urheberrecht des Anbieters zu beachten, im Rahmen ihrer Nutzung zu sichern und keine vom Anbieter verfügbar gemachten, urheberrechtlich geschützten Informationen, Software oder sonstigen Inhalte zu vervielfältigen, zu übertragen oder anderweitig zu verbreiten.
   
   Dem Anbieter ist es erlaubt, an beliebiger Stelle innerhalb der zur Verfügung gestellten Dienste und Kapazitäten einschließlich über VirtuaLib versandter E-Mails, oder sonstiger elektronischer Nachrichten Werbebanner, Sponsorbeiträge oder sonstiges eigenes und fremdes Werbematerial zu schalten.
5. Verfügbarkeit / Gewährleistung
   Der Anbieter betreibt VirtuaLib mit der gebotenen Sorgfalt und Zuverlässigkeit. Er bemüht sich um eine ständige Verfügbarkeit von VirtuaLib. Der Nutzer erkennt jedoch an, dass bereits aus technischen Gründen und aufgrund der Abhängigkeiten von äußeren Einflüssen z.B. im Rahmen der Fernmeldenetze eine ununterbrochene Verfügbarkeit von VirtuaLib nicht realisierbar ist, weswegen kein Anspruch des Nutzers auf ständige Zugriffsmöglichkeit besteht. Vorübergehende Zugriffsbeschränkungen gewähren weder Gewährleistungsansprüche noch ein Recht zur außerordentlichen Kündigung. Über die Verhinderung des Zugriffs aufgrund der Beherrschbarkeit des Anbieters entzogener äußerer Einflüsse hinaus behält dieser sich eine zeitliche und/oder umfängliche Zugriffsbeschränkung insbesondere in folgenden Fällen vor:
   • vorübergehende Sperrung von VirtuaLib zur Einpflege technischer Verbesserungen, Beseitigung von Fehlern und Störungen etc.
   • Neuordnung/Einschränkung der Nutzungsmöglichkeiten gemäß Ziffer 2. dieser Bedingungen
   • Neuordnung/Einschränkung der Kriterien zur Nutzungsberechtigung gemäß Ziffer 3. dieser Bedingungen
   
   Im Falle dauerhafter Einschränkungen der Zugriffsmöglichkeiten besteht ein Anspruch auf Minderung oder ein Recht zur außerordentlichen Kündigung, nur, wenn diese Beschränkung wesentliche Rechte und Pflichten im Sinne der geltenden Rechtslage erfasst und dies zu einer Gefährdung des Vertragszweckes führt.
   Für Schäden haftet der Anbieter nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Insbesondere übernimmt der Anbieter keinerlei Haftung für Datenverlust, Missbrauch oder jedwede sonstige Störung, soweit diese ihren Ursprung außerhalb von VirtuaLib im Internet, im Fernmeldenetz oder sonstigen, dem Einfluss des Anbieters entzogenen Quellen hat.
   UNTER KEINEN UMSTÄNDEN, EINSCHLIESSLICH ABER NICHT BEGRENZT AUF FAHRLÄSSIGKEIT, KANN EDUCDESIGN SA HAFTBAR GEMACHT WERDEN FÜR MITTELBARE UND UNMITTELBARE FOLGESCHÄDEN, EINSCHLIESSLICH ENTGANGENEN GEWINNS, DIE AUS DER VERWENDUNG DER DIENSTE AUF DIESER WEBSITE BZW. DER UNMÖGLICHKEIT IHRER VERWENDUNG ENTSTEHEN, SELBST WENN EDUCDESIGN SA AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE.
6. Widerruf/Kündigung
   Dem Anmelder einer Bibliothek steht das Recht zum Widerruf dieser Anmeldung innerhalb von 14 Tagen nach Absendung der Anmeldung zu: die Frist wird durch rechtzeitige Absendung des Widerrufs gewährt. Das Widerrufsrecht erlischt unabhängig vom Zeitpunkt der Anmeldung nach Eingang der Nutzungsgebühren mit Bereitstellung der Leistungen durch den Anbieter. Die ordentliche Kündigung ist ausgeschlossen.
7. Erfüllungsort, anwendbares Recht, Gerichtsstand
   Erfüllungsort ist die Stadt Bettemburg im Großherzogtum Luxembourg. Es gilt ausschließlich das luxemburgische Recht. Luxemburg ist Gerichtsstand für die Nutzung von VirtuaLib durch Kaufleute im Sinne des Handelsrechtes für alle Streitigkeiten im mittelbaren oder unmittelbaren Zusammenhang mit der Nutzung von VirtuaLib.